Jusos Pinneberg

Die Juso Landeskonferenz, die am vergangenen Wochenende in Bad Segeberg stattgefunden hat, machte deutlich, dass die Jusos Schleswig Holstein nach vorne schauen wollen. Die Zeiten der “Therapiesitzungen”, wie sie es sie in den letzten Monaten viele bei der SPD gab, sind für uns beendet. Mit vielen Ideen und einer Menge Motivation wollen wir in der Zukunft vor allem eines: Zu den Menschen.

Die Zeiten von Hinterzimmer-Diskussionen sind vorbei. Im nächsten Jahr werden wir zusammen mit den jungen Menschen, besonders in Kooperation mit anderen Vereinen und Verbänden, auf Veränderungen drängen. Nur wenn wir mit den Menschen auf Augenhöhe reden, können wir mit unseren Positionen überzeugen.

Ich wurde am Samstag zum neuen Landesvorsitzenden der Jusos Schleswig-Holstein gewählt. Wir Jusos Pinneberg hatten bundesweit Beachtung für ihren engagierten Wahlkampf erhalten. Wir haben dank unserer Motivation großes im letzten Jahr geleistet. Diese Motivation will ich jetzt ins ganze Land tragen. Ich trete die Nachfolge von Anne-Christin Heinrich aus Uetersen an.

Aber ich bin nicht das einzige Mitglied aus dem Kreis im neuen Vorstand: Katharina Rettke (21) aus Schenefeld bekleidet im nächsten Jahr einen von sechs Stellvertreterposten. Sie wird im neuen Vorstand für Europapolitik sowie Medien zuständig sein.

Neben mir und Katharina sind seit dem Wochenende Carina Böttcher (19/Kreis Segeberg), Michel Hansen (25/Kiel), Daniel Martinen (20/Rendsburg-Eckernförde), Jan Meder (19/Kreis Segeberg), und Tobias Riedel (27/Lübeck) im neuen Landesvorstand.

Doch der Wechsel hat nicht nur auf personeller Ebene stattgefunden. Auch die inhaltliche Schwerpunktsetzung wurde auf der Landeskonferenz engagiert diskutiert. Es wurde deutlich, dass wir Jusos ein Gespür dafür haben, welche Herausforderungen junge Politik im 21. Jahrhunderts birgt. Zum einen wollen wir uns intensiv mit dem Thema “neue Medien” beschäftigen, zum anderen mit den Persönlichkeitsrechten. Insbesondere im Bereich der informationellen Selbstbestimmung sehen wir Handlungsbedarf.

Angewidert sind wir von geradezu korrupten Klientelpolitik von schwarz-gelb in Bund und Land. Man bekommt den Eindruck die Entscheidungen der Regierungen in Berlin und Kiel würden bei eBay ersteigert werden.

Am kommenden Wochenende wollen wir – der neue Landesvorstand – auf einer Klausurtagung unseren Zeitplan für 2010 stecken und sich auf den Landesparteitag am 6. Februar vorbereiten.

Ungeachtet der Wahlniederlagen im letzten Jahr sehen wir positiv in die Zukunft. Eine Steigerung der Mitgliederzahlen um rund 10% bestätigen uns in unserem Optimismus. Auch sonst ist die Stimmung im Verband sehr gut. Ich habe in den letzten 6 Jahren keine Landeskonferenz erlebt, die so harmonisch verlaufen ist. Wir haben um Inhalte gestritten – ohne persönliche Anfeindungen. Es ging immer um die Sache in den insgesamt 25 Stunden Sitzungsmarathon am Wochenende.

Mit großer Sorge betrachten die Jusos die Entwicklung im Bildungsministerium Schleswig-Holsteins. Nachdem die SPD sich über zwei Jahrzehnte hinweg für ein integriertes Schulmodel stark gemacht hat, beschreitet Dr. Klug (FDP) als neuer Bildungsminister Hand in Hand mit der CDU den Weg zurück in veraltete Bildungskonzepte. „Gemeinschafts- und Gesamtschulen sollen an Einfluss verlieren und durch ein ausdifferenziertes Bildungssystem ersetzt werden. Dabei stellte Dr. Klug selbst 2004 eine Anfrage an die Landesregierung, aus der deutlich wurde, dass an Gesamtschulen ca. 5% mehr zu Realschulabschlüssen gelangen und sogar 10% mehr zum Abitur, als an der jeweiligen gegliederten Schulart“, so Stephan Voß stellvertretender Landesvorsitzender der Jusos-SH.

Voß weiter: „Man will `neue Möglichkeiten für Formen äußerer Differenzierung´ finden, so das Wahlprogramm der FDP. Dies bedeutet man versucht Kinder und Jugendliche zu sortieren, ähnlich wie Waren im Supermarkt. Das mag dem Bildungsideal der Liberalen zwar entsprechen, vergisst aber, dass wir in einer vielfältigen Gesellschaft leben. Die Vielfalt und der Zusammenhalt unserer Gesellschaft spiegelt sich in einem liberalen Bildungsmodell nicht wieder. Dr. Klug möchte bewusst ein Schulsystem das die Ellenbogenmentalität stärkt, und fördert so die Spaltung unserer Gesellschaft.“

„Zu befürchten steht auch, dass der reine Leistungsgedanke, wie die CDU esschon für Grundschüler fordert, und der damit steigende Druck für alle Schüler, sich in Form von Überlastungen und Depressionen bei Teenagern äußern wird“, so der Juso. Voß abschließend: „Wir unterstützen den Bildungsstreik und wollen mit alle anderen gesellschaftlichen Gruppierungen laut genug sein, um derartige Fehltritte zu verhindern. Wir betrachten Schülerinnen und Schüler nicht als Produkte die man klassifizieren kann, sondern als einzelne Individuen.“

Die Landesvorsitzende der Jusos Schleswig-Holstein, Anne-Christin Heinrich, äußert sich besorgt zur Stern-TV-Sendung vom 28.10.2009. „RTL und Günther Jauch haben gestern Abend eindrucksvoll gezeigt, wie die deutsche Gesellschaft mit dem Problem rechtsextremen Gedankenguts umgeht – überfordert und bestenfalls ausweichend.

In Zeiten, in denen die ganze Welt auf Deutschland schaut, weil in Dresden über den ausländerfeindlich motivierten, unsinnigen und kaltblütigen Mord an einer jungen Ägypterin verhandelt wird, äußert sich in der Sendung Stern TV am Mittwochabend ein Familienvater, der zum Thema Hartz IV eingeladen war, dahingehend, dass er die NPD gewählt habe. In Deutschland gebe es ein Problem, es habe mit den Ausländern zu tun, die, wie er sinngemäß aussagt, nur hierher kämen, um die Sozialleistungen zu kassieren. So weit, so schlecht.

Die geneigte Zuschauerin erwartete ein klares Statement der Anwesenden, angefangen bei Deutschlands Lieblingsfernsehmoderator, weitergehend über das fachkundige Expertenteam aus Gewerkschafter und Wissenschaft. Doch was ist die Reaktion? „Na, die können ihre Probleme auch nicht lösen.“

Ein Satz. Ein Satz nur von dem Mann, den eine Mehrheit der Deutschen sich angeblich zum Bundeskanzler wünscht. Keine deutliche Aussage dazu, wie falsch und wie gefährlich eine solche Auffassung ist. Kein Wort in Richtung Fernsehpublikum, dass man solche Äußerungen in einer RTL-Sendung nicht unwidersprochen toleriere. Nur der Hinweis auf die unbestrittene Unfähigkeit der NPD. Wo in unserer Gesellschaft rechtsextremes Gedankengut seinen Ausdruck findet, da bedarf es starker DemokratInnen, die sich dem entgegenstellen und klar und deutlich „Nein!“ sagen zu populistischen Parolen. Demokratie beschränkt sich auch für RTL nicht auf die Ausstrahlung des Kanzlerduells.

Günther Jauch hat eine Vorbildfunktion in dieser Gesellschaft, die ihm von seinen ZuschauerInnen angetragen wird. Dieser muss er gerecht werden, insbesondere in einer Sendung, die sich dem Bereich Infotainment verschieben hat. Ich fordere RTL und Günther Jauch auf, zur gestrigen Sendung dezidiert und an gleicher Stelle Stellung zu nehmen.

Ein angemessener Nachbericht, auch über die Gefahr rechtsextremer Parolen und mangelnder Zivilcourage, in der kommenden Sendung ist angebracht. Jeden einzelnen Verantwortlichen in Medien, Politik und Gesellschaft fordere ich weiterhin auf, rechtsextreme Parolen nicht unwidersprochen stehen zu lassen. Seien wir ein Vorbild für kommende Generationen!“

Die Wahlergebnisse von Sonntag sind beschissen. Heulen bringt jetzt aber nichts. Jetzt müssen wir anpacken. Nie war die Chance größer in der SPD einen Prozess der Erneuerung einzuleiten. Sich vom alten Ballast zu befreien. Neue Ideen zu entwickeln und alte Tugenden wieder zu entdecken.

Wir JUSOS stehen für eine solche Erneuerung und Du kannst dabei mithelfen. Nie war der Bedarf an frischen Ideen größer und nie die Chance, dass sie auch angenommen werden.

Komm zu uns. Werde JUSO. Verändere was. Gegen Schwarz-Gelbe-Kälte. Wir machen das. Hilf uns.

Werde hier Mitglied.

JUSO-Aktion gegen schwarz-gelbe Bildungspolitik auf dem Eulenfest.

3 junge Leute unterhalten sich. Plötzlich kippen sie um. Wenig später erscheint ein Mann in weißer Schutzkleidung. Er untersucht die vermeintlich toten. Nach kurzer Zeit ist klar: Es sind Opfer schwarz-gelber Bildungspolitik. Der Mann von der „Spurensicherung“ legt große Schilder neben die „Opfer“. Seine Diagnose: Eines hatte kein Geld für Studiengebühren, das zweite ist in einer zu großen Klasse untergegangen und das dritte wurde früh in eine Schublade gesteckt, aus der es nicht mehr entkam. Mit grellem Blitz wurden noch Beweisfotos aufgenommen und nach 3 Minuten war die ganze Aktion vorbei und sowohl Opfer als auch Spurensicherer wieder verschwunden. Die Menschentraube die sich um das Geschehen gescharrt hatte, löste sich wieder auf. Außer dem CDU-Stand – vor dem sich alles abspielte – gab es nichts mehr zu sehen.

Verantwortlich für die ganze Aktion waren wir Jusos Pinneberg. Die Aktion richtete sich gegen die Bildungspolitik für die Union und FDP stehen und die sie in vielen Bundesländern gemeinsam praktizieren. Wir fordern kostenfreie Bildung von Krippe bis zum Master und längeres gemeinsames Lernen bei Klassengrößen, die eine individuelle Förderung jedes Kindes ermöglichen.

Wir sind bei den Studierenden auf einem peinlichem Niveau angelangt. Wenn wir nicht jedem Kind einen hochqualifizierten Studienabschluss ermöglichen, werden wir unseren Reichtum nicht halten können. 70 % vorm Studium auszusortieren ist der Dolchstoß für unsere Volkswirtschaft. CDU und FDP sind auf dem Holzweg.

Die FDP gibt in ihrem Wahlprogramm ganz offen zu das BAFöG in der jetzigen Form abschaffen zu wollen, um ein Kreditsystem einzuführen. Die CDU hält sich in dieser Frage bedeckt. Jetzt wollen sie nicht nur Studiengebühren erheben sondern auch noch die Kinder von Geringverdienern vom Studium abschrecken. Das ist zutiefst asozial und die völlig falsche Richtung. Wer fängt denn ein Kunststudium an, wenn er hinterher einen riesen Kredit zurückzahlen muss? Statt Gebühren und Krediten brauchen wir vielmehr die Wiedereinführung des SchülerBAFöGs, so kann verhindert werden, dass jemand aufgrund der finanziellen Lage seiner Eltern schon vom Besuch der Oberstufe abgehalten wird.

Jeder der Behauptet eine individuelle Förderung jedes Kindes sei unbezahlbar, wird sich mittelfristig davon überzeugen können, dass das jetzige System sehr viel teurer werden wird. Eine Generation die aus Hilfskräften in Produktion und Supermarkt besteht, wird weder das Steueraufkommen – und damit die Investitionen in zukünftige Aufgaben – auf heutigem Niveau halten können noch die Sozialkassen aufrechterhalten. Das ist ein Teufelskreislauf der durchbrochen werden muss.

Die Haushaltslage in Kommunen, Ländern und Bund wird sich bei derzeitiger Entwicklung nicht verbessern. Wir müssen jetzt in Bildung investieren. In zehn bis fünfzehn Jahren werden wir es vielleicht nicht mehr können. Deutschland steht bei den Bildungsausgaben gerade mal kurz vor Türkei und Slowakei.

Die CDU redet davon die Bildungsausgaben zu erhöhen und will gleichzeitig die Steuern senken. Das ist Bierdeckel-Logik mit 3,0 Promille. Unser Bildungssoli für die sehr gut Verdienenden ist da deutlich glaubhafter.

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Am Montag haben ein dutzend Jusos in Elmshorn für bessere Ausbildung in Deutschland geworben. Mit dabei die JUSO Bundesvorsitzende Franziska Drohsel und die Landesvorsitzende Anne-Christin Heinrich.

„Gemeinsam mehr Ausbildung für alle“ prangte in riesigen Lettern auf dem Boden der Elmshorner Fußgängerzone. Knapp 10 Meter lang und 2 Meter hoch war das Plakat, dass auf den Boden geklebt wurde. Kaum ein Passant ging an diesem Statement vorbei ohne interessiert zu „gaffen“. Die Jusos verteilten parallel Flyer zum Thema. Viele Passanten blieben interessiert stehen und unterhielten sich mit den Jungsozialisten über deren Anliegen. Das auffällige, riesige Plakat am Boden war ein riesen Erfolg. Die Leute waren sehr am Thema interessiert.

Unsere Bundesvorsitzende Franziska Drohsel war zu Besuch im Kreis und ließ es sich nicht nehmen engagiert Wahlkampf an der Basis zu machen. Genauso Anne-Christin Heinrich. Die Landesvorsitzende, selbst im Kreis Pinneberg aufgewachsen, machte ebenso eifrig beim Straßenwahlkampf mit. Wir haben uns sehr darüber gefreut, dass sowohl die Landesvorsitzende als auch die Bundesvorsitzende so engagiert, mit uns Wahlkampf gemacht haben. Wir sind zum Glück kein Verband der sich in irgendwelche Hinterzimmer verkriecht. Wir kommen zu den Menschen.

Viele Jugendliche in Deutschland bekommen keinen Ausbildungsplatz. Die die einen bekommen werden zum Teil als billige Hilfskräfte benutzt, anstatt dass ihnen etwas beigebracht wird und die Ausbildungsvergütung in manchen Berufen kann man knapp als Taschengeld bezeichnen.

Wir Jusos fordern deshalb, dass eine Ausbildungsgarantie eingeführt wird. Soll heißen jedem Jugendlichen über 20 Jahren wird eine kostenfreie schulische Ausbildung garantiert.

Die Betriebsräte müssen gestärkt werden. Nur so können wir verhindern, dass Auszubildende Tätigkeiten übernehmen müssen, die nichts mit ihrer Ausbildung zu tun haben.

Es war uns wichtig eine Aktion für gute Ausbildung zu machen. Viel zu oft setzen wir uns für bessere Bedingungen in der Oberstufe oder die Abschaffung der Studiengebühren ein. Aber 64% der Jugendlichen studieren nicht – und es werden sogar immer weniger – sondern machen eine Ausbildung.

Nach jedem TV-Duell ist klar, dass die Parteien kurz danach ihren eigenen Kandidaten als Sieger küren und auch Flyer erstellen, auf denen dies begründet wird.

So geschah es auch dieses Jahr.

Sowohl die SPD als auch die CDU haben mittlerweile einen Flyer fertiggestellt. Was aber finden wir auf diesen (verständlicherweise) parteiischen Papieren?

Die Union konzentriert sich nur auf zwei Schwerpunkte: Die Machtoption der SPD und die Steuerpolitik der CDU.

Die rote Socken-Kampagne, die mittlerweile zum Standard-Repertoire der Union gehört, möchte doch eigentlich niemand mehr hören. Die SPD hat klar gemacht, dass mit der Linken keine Regierung zustande kommen wird. Schwarz-Gelb aber wird das Land ruinieren. Daher gilt, diese Koalition zu verhindern und für eine möglichst starke Sozialdemokratie zu kämpfen.

Das rote-Socken Argument der Kanzlerin ist schwach und inhaltslos.

Frau Merkel wünscht sich eine nachhaltige Haushaltspolitik. Das ist schön, das wollen wir auch. Wie blanker Hohn wirkt es dann, dass sie gleichzeitig Steuersenkungen verspricht. Bei dem unglaublichen Schuldenberg, den Deuschland angehäuft hat, können wir uns Steuersenkungen einfach nicht leisten.

Mit Nachhaltigkeit hat eine solche Politik nichts zu tun.

Das Argument, Frank-Walter Steinmeier wolle Steuern erhöhen, trifft natürlich zu. Unsere Steuerpläne liegen klar auf dem Tisch. Wer 20.000 Euro im Monat verdient, soll 2% mehr Steuern zahlen, damit unser Bildungssystem besser ausgestattet wird.

Denn die einzigen und wichtigste Ressourcen, die wir in Deutschland haben, sind unsere Köpfe.

Der Flyer der SPD beginnt hingegen mit konkreten Forderungen:

• Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.

• Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.

• Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.

• Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.

• Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.

Erst danach wird darauf eingegangen, was CDU und FDP anders machen würden.

Wir haben konkrete Argumente. Die SPD bietet eine reele Alternative zu dem Gehabe der Konservativen, die sich die neoliberalen Zustände vor der Finanzkrise zurückwünschen.

Die Flyer zeigen, dass es der SPD möglich ist, in diesem Wahlkampf mit Inhalten zu punkten, während die Union lediglich Verunglimpfungen auf ihre Flyer schreiben kann.

Ein seltsamer Anblick bot sich den Besuchern des Beach-Clubs am Freitagabend. Zwei Menschen in Strahlenschutzanzügen begannen, ein Fass, das eindeutig mit dem Atomwarnzeichen gekennzeichnet war, am Strand zu vergraben. Schnell war klar, dass das Unternehmen hoffnungslos war. Der Sand brach zusammen, schnell drang auch Grundwasser in das Loch hinein. Das hielt die beiden jedoch nicht davon ab, das Fass noch tiefer zu vergraben. Nach getaner Arbeit wurde den ersten Besuchern doch ein wenig mulmig. Kinder begannen in der Nähe des Fasses zu spielen. Die Umwelt war in keinster Weise geschützt.

Erst beim Verlassen des Beach-Clubs wurde klar, worum es sich bei dem Fass eigentlich handelte. Die Jusos informierten die Besucher dort mit Flyern und Schildern über die Gefahren der Atomstromerzeugung.

Nicht nur die Aktion am Strand zeige, dass die Endlagerfrage für Atommüll noch lange nicht geklärt ist. Bisher konnte noch kein Ort gefunden, an dem der Müll wirklich langfristig gelagert werden kann. “Sowohl Asse als auch Gorleben zeigen, dass eine Lagerung länger als einige Jahrzehnte bisher noch nicht möglich ist.” so Cornelius Samtleben, Juso Kreisvorsitzender. “Das bedeutet, dass Atomkraftwerke neben dem ständigen Risiko eines GAUs auch noch Tonnen von strahlendem Müll produzieren, für den wir bisher noch keine Lagermöglichkeit haben.” so Samtleben weiter.

Mit der Aktion im Beach-Club zeigten die Jusos, dass dieses Thema uns alle etwas angeht. Denn die Müllfrage beschäftigt nicht nur in der Nähe der Lager wohnende Menschen. Die Strahlengefahr geht uns alle etwas an.

Die Jusos sind genau wie die SPD der festen Überzeugung, dass am Atomausstieg dringend festgehalten werden muss. Mit Aktionen wie der vor dem Beach-Club wollen wir die Bedeutung dieses Themas unterstreichen.

Jugendliche haben deutlich mehr Möglichkeiten ihre Meinung durchzusetzen als noch vor 20 Jahren. In der Theorie. Viele nutzen ihre Chancen nicht. Vielfach werden engagierten Jugendlichen Steine in den Weg gelegt, die eigentlich nicht da sein dürften.

Uns Jusos Pinneberg stößt das übel auf. Deshalb möchten wir bei einer Gesprächsrunde am 14.9. ab 19 Uhr in der Uetersener Szenekneipe TAPS, Pinnauallee 1 unter dem Motto “Fremdbestimmt ist für’n Arsch – mehr Mitbestimmung für Jugendliche” euch Jugendlichen die Chance geben sich direkt an die Politiker zu wenden.

Wir haben zu diesem Thema unsere Bundesvorsitzende Franziska Drohsel für eine Veranstaltung gewinnen können. Franziska ist selbst seit ihrer frühen Jugend politisch Aktiv und hat einiges an Erfahrung sammeln können. Aber nicht nur die Bundesvorsitzende sondern ebenfalls die Landesvorsitzende der Jusos Schleswig-Holstein Anne-Christin Heinrich stellt sich den Fragen der interessierten jungen Menschen. Sie ist in Uetersen aufgewachsen und war unter anderem bei den Protesten gegen die Schließung des Bowie dabei.

Damit die Anliegen der jungen Menschen auch gehört und umgesetzt werden, sind der Bundestagsabgeordnete Dr. Ernst Dieter Rossmann und der Landtagsabgeordnete Thomas Hölck ebenfalls dabei.

So eine Chance den Entscheidungsträgern ins Gewissen zu reden ist selten. Uns geht es darum den Jugendlichen ein Sprachrohr zu geben. Wenn man will kann man auf die Entscheidungen im Bund und Land durchaus beeinflussen.