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Marie Sommer, Cornelius Samtleben, Stephan Voss, Hendryk Zeuschner und Anne-Christin Heinrich

Mit einem 2 Meter hohen Block haben wir Jusos am Samstag großes Interesse bei den Passanten in der Uetersener Fußgängerzone geweckt. Auf dem Block waren Statistiken abgebildet. Eine veranschaulichten den Zusammenhang von Schulabschluss und Arbeitslosigkeit, die andere den verschwindend geringen Anteil von Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt. Besonders gefreut haben wir uns über die Unterstützung durch die in Uetersen wohnende Juso-Landesvorsitzende Anne-Christin Heinrich.

Uns ging es darum, darauf aufmerksam zu machen, dass es erhebliche Unterschiede bei den Arbeitslosenzahlen zwischen Hochschulabsolventen und Haupt- oder Realschülern gibt. Im Jahre 2005 waren über 20 % derjenigen mit einer Mittleren Reife oder einem Hauptschulabschluss arbeitslos. Dagegen gerade einmal 5 % der Akademiker. Selbst bei Abiturienten ohne Studium lag die Arbeitslosenquote noch bei 10 %.

Studiengebühren, die Abschaffung der Lernmittelfreiheit und Kindergartenbeiträge. Die hier erhobenen Beiträge kommen uns am Ende teuer zu stehen. Die Statistik zeigt: Die beste Arbeitsmarktpolitik ist Bildung für jedermann zugänglich zu machen und keinen zurück zu lassen.

In Deutschland wird immer noch rigoros aussortiert. Die Zeche zahlen wir bei den Beiträgen für die Arbeitslosenversicherung. In Skandinavien heißt es nicht das Kind habe versagt, wenn es in der Schule schlecht abschneidet, sondern wir als Gesellschaft hätten versagt, weil wir ihm nicht helfen konnten.

Bildungsausgaben hoch, bedeutet letztlich Arbeitslosigkeit runter.

Im Gegensatz zu dem inhaltslosen “Lasst alles so, wie es ist”-Wahlkampfspots der CDU, zeigt der SPD-Spot, dass etwas geschehen muss in Deutschland.

Wir haben ein Konzept.

Wir wollen etwas bewegen.

Unser Land kann mehr.

Wir brauchen nur eine Regierung, die sich auch traut, etwas anzupacken:

Der Link zum Video

In den letzten Jahren gelang es der Regierung unter Mitwirke der SPD, die Arbeitslosenzahlen auf unter drei Millionen zu drücken. Die Wirtschaftskrise hat die Arbeitslosenzahlen wieder ansteigen lassen. Für die SPD ist aber klar, dass es auch in der Finanzkrise gute Arbeit geben muss. Und gute Arbeit bedeutet für uns zum größten Teil, dass man von seiner Arbeit auch anständig leben kann.
Deswegen setzen wir uns stark für den Mindestlohn ein.

Insbesondere das sogenannte “bürgerliche Lager” bekämpft den Mindestlohn ja vehement. Sie befürchten, dass er viele Arbeitsplätze vernichten würde. Das ist Schwachsinn! Denn der größte Bereich des Niedriglohnsektor ist im Dienstleistungsbereich angesiedelt. Und Dienstleistungen werden wir auch noch brauchen, wenn der Mindestlohn eingeführt wurde.

Ein Video der SPD beschreibt ganz gut, warum es immens wichtig ist, dafür zu sorgen, dass nach dem 27.09.2009 der Mindestlohn eingeführt wird:

Zu dem Themenkomplex gute Arbeit gehört allerdings noch vieles mehr. Eine kleine Auswahl von dem, was die SPD erreichen möchte bzw. wofür sie sich einsetzt:

• Mindestlohn von 7,5€ – wer arbeitet muss davon Leben können
• gleicher Lohn für Männer und Frauen - die Gleichberechtigung muss endlich durchgesetzt werden
• Erhaltung von Arbeitnehmerrechten (Kündigungsschutz, Tarifautonomie etc.)
• Leiharbeitsverhältnisse müssen besser abgesichert werden -> Gleicher Lohn für gleiche Arbeit auch im Leiharbeitssektr!
• Vermögen, das der Bezahlung der Rente dient, soll in Zukunft nicht mehr beim Bezug von Arbeitslosengeld II angerechnet werden
• Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung, in der jeder einen Anspruch auf Weiterbildung hat
• Umgestaltung des Bildungssystem, so dass jeder jederzeit die Chance hat mindestens einen Hauptschulabschluss zu machen.

Union und FDP machen sich kaum Gedanken über die Arbeitsbedingungen. Für sie zählt einzig und alleine, dass Leute die Sozialkassen nicht mehr belasten. In was für Arbeitsverhältnisse sie kommen oder ob die Bezahlung gerecht ist, ist kein Thema.

Faire Verhältnisse, Mindestlohn und Arbeitnehmer Rechte – nur die SPD kann nach der Bundestagswahl garantieren, dass faire und gute Arbeit ein universaler Anspruch von Arbeitnehmern sein kann.

Unser Land kann mehr.

Darum SPD wählen!

Nächste Folge: Die Bildungspolitik der SPD

Wir befinden uns zur Zeit in der wohl größten Finanzkrise in der Geschichte des Bundesrepublik. Durch den Einsatz der SPD in der großen Koalition konnten wir mit einigen Maßnahmen dafür sorgen, dass Deutschland in der Krise etwas besser da steht, als andere Länder.

Dennoch ist die Krise noch nicht überwunden. Mittlerweile gibt es zwar die ersten positiven Meldungen, aber das Geld, das in der Krise benötigt wurde, hat für einen ordentlichen Schuldenberg gesorgt. Daher ist eine vernünftige Wirtschaftspolitik wichtiger denn je.

Klar ist aber auch, dass die Union lügt, wenn sie finanziellen Spielraum für Steuersenkungen sieht. Im letzten Jahr musste sich der Bund so hoch verschulden wie noch nie. In so einer Situation gibt es keinen Spielraum für Steuersenkungen.
Deutschland benötigt daher eine Wirtschaftspolitik, die einerseits den Wohlstand sichert und aber auch für nachhaltiges Wachstum sorgt.

Im Regierungsprogramm der SPD ist daher ein Neustart der sozialen Marktwirtschaft angedacht. Dieser soll die Antwort auf den zügelloesen Kapitalismus sein, der die Finanzkrise ausgelöst hat.

Die SPD setzt dabei auf die folgenden Punkte:

• verstärkter Einsatz für neue Arbeitsplätze. Der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier zeigt, dass der Einsatz für neue Jobs möglich ist. Es wird anstrengend, aber man muss es zumindest versuchen! Mittlerweile verspricht auch die Union Vollbeschäftigung, hat allerdings nur kein Konzept, wie sie diese erreichen möchte.
• Die industrielle Basis muss in Deutschland gehalten, aber modernisiert werden.
• Die Modernisierung sollte vor allem auf zukunftsträchtige Leitmärkte konzentriert sein. Solche sind zum Beispiel die Energietechnik (Solaranlagen) oder die Entwicklung von Elektro-Autos
• eine starke Wirtschaft benötigt nicht nur einen guten Exportmarkt, sondern auch einen starken Binnenmarkt. Der Markt in Deutschland ist nur stark, wenn alle Menschen ein gerechtes Einkommen erhalten. Dafür möchte die SPD zum Beispiel mit dem Mindestlohn kämpfen.
• Der Mittelstand ist der Antrieb der deutschen Wirtschaft. Die SPD möchte die Kredithürden für Existenzgründer abbauen.
• Regeln für die Finanzmärkte sind dringend notwendig. Kurzfristige Spekulationen z.B. durch Hedge-Fonds sollen durch eine Börsenumsatzsteuer verhindert werden. Das ist unter anderem auch ein Weg, die Menschen, die die Krise verantwortet haben, an den Kosten zu beteiligen.
• Die SPD setzt sich für dehnbare Schuldenregeln ein. Wir brauchen Schuldenbegrenzungen für Bund und Länder. Aber in Krisen muss der Staat noch immer die Möglichkeit haben, Maßnahmen zu ergreifen. Gerade die Krise hat gezeigt, dass ein starker Staat mit Konjunkturpaketen das Schlimmste verhindern kann. Der Staat darf sich nicht selbst überflüssig machen!

Insgesamt betrachtet setzt die SPD auf Modernisierung der Industrie und Starterleichterungen für Mittelständische Unternehmen. In diesem Prozess können viele Arbeitsplätze geschaffen werden (siehe Deutschland-Plan). Das benötigte Geld, um diesen Prozess anzuschieben, kommt aus Steuern wie der Börsenumsatzsteuer.

Krass gesagt, muss man übrigens aucheinmal folgendes sehen: Jeder Mensch in Arbeit, jeder Mensch, der mindestens den Mindestlohn als Lohn erhält, entlastet die Sozialkassen. Das bedeutet mit jedem neu geschaffenen Arbeitsplatz geht es nicht nur einem Menschen wieder besser, sondern der Staat wird auch weniger belastet. Ist der Prozess der Modernisierung erst ins Rollen gekommen, finanziert er sich nach einer Weile von selbst.

Nächste Folge:  Die Energiepolitik der SPD

Im Netz ist ein Video aufgetaucht in dem “Prominente” die Dreistigkeit besitzen, zum Wahlboykott aufzurufen. Es werden dreist alle dumpfen Ausreden der Nicht-Wähler-Fraktion aufgereit. Ein Skandal. Hier das Video:

Natürlich handelt es sich um Ironie oder soll es vor allem. Aber merkt man das als Zielperson auch? Fühlt sich ein junger Mensch nach diesem Video aufgefordert zur Wahl zur gehen? Die “Prominenten” sind leider fast alle aus der 2 und 3 Reihe. Dazu grottig gesprochene Dialoge.

Und wie es nicht anders sein könnte, hat das ganze ein amerikanisches Vorbild:

Im direkten Vergleich merkt man erst wirklich, wie schlecht die deutsche Umsetzung ist. Es handelt sich um eine gute Idee nur leider auf Cobra11 Niveau umgesetzt.

Es wir nicht klar, dass es Ironie ist. Es fehlt das “Aha-Erlebnis” – Wählen ist wichtig. – und vor allem fehlt der Aufruf, dass Video weiter zu schicken.

Wie ist eure Meinung dazu?

Unser Kandidat Ernst Dieter Rossmann ist auf vielfältige Weise im Netz vertreten.

Schon seit vielen Jahren betreibt Rossmann eine Homepage auf der umfassend über seine Arbeit im deutschen Bundestag informiert.

Man kann dort Kontakt zu ihm aufnehmen, die von ihm veröffentlichen Pressemitteilungen der letzten Jahre lesen – einige hervoragende sind dabei (Achtung Insider! ) – und natürlich mehr über ihn persönlich erfahren und wofür er steht.
An den Terminen die dort angekündigt werden kann man sehen, wie viel Einsatz unser Kandidat für die Bürgerinnen und Bürger im Kreis zeigt.
Zur Homepage

Ebenfalls schon lange beantwortet Ernst Dieter Rossmann die Anfragen die über Abgeordnetenwatch.de an ihn gestellt werden. Er zeigt nicht nur “analog”, dass ihm die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst sind, auch die Anfragen dort beanwortet er immer so gewissenhaft und genau wie es geht.
Zu Abgeordnetenwatch.de

Ziemlich neu ist seine Seite bei Facebook. Heutzutage gehört es dazu, dass ein Politker auch virtuell im Kontakt zum Bürger bleibt. Er will gerade uns jüngere Leute damit ansprechen und mit der Internetaffinen Generation auf ihre Weise in Kontakt treten. Man kann dort sehr einfach an ihn herantreten. Geplant sind, neben den Terminankündigungen seiner Veranstaltungen und den Bildern von diesen, auch noch weitere Web 2.0 gerechte Angebote.
zu Rossmann bei Facebook