Neues Programm gegen Rechtsextremismus

CDU Innenminister De Maiziere hat ein neues Programm gegen Rechtsextremismus unter der Überschrift “Zusammenhalt durch Teilhabe” vorgestellt. Es soll gerade Jugendliche davon abhalten in die Strömmungen von rechten Gruppierungen zu geraten.

Daumen runter, Herr Maiziere

Das Programm umfasst einen finanziellen Rahmen von 18 Millionen Euro, von dem beispielweise Kultur- und Sportvereine sowie weitere Formen der Teilhabe bezahlt werden sollen. Auf der Pressekonferennz tat de Maziere das, was man angesichts dieses Programmes nur tun kann: Er warnte vor überzogenen Erwartungen.

18 Millionen Euro sind angesicht der Problematik, gerade in einigen Regionen im Osten der Republik, ein winziger Tropfen auf einen sehr heißen Stein.  Daneben ist die einseitige Fokusierung auf Ostdeutschland falsch. Auch in Schleswig- Holstein und anderen westlichen Bundesländern gibt es ein Problem mit rechten und ausländerfeindlichen Organisationen. Ein gutes Beispiel hierzu ist das Bündnis PRO NRW. Es hatte sich zur Landtagswahl gegründet und fordert den Baustopp und die Einschränkung von Rechten für Moscheen und Muslime.

Daneben befinden sich auch im Pinneberg neue rechte Gruppen, die offensiv versuchen junge Menschen für ihre Ideen zu gewinnen.

Ein kleines Programm mit netten  Namen reicht da nicht. Präventive Maßnahmen müssen gefördert werden und weitere Maßnahmen gegen Grundgesetzgegner ergriffen werden. Sonst kann das drastische und nicht absehbareFolgen haben.

Dazu passend hat Thilo Sarrazin mit seiner Aussage,  dass in der Integrations- und Familienpolitik Fehler gemacht wurden und werden richtig, dies mit genestischen Anlagen zu begründen ist allerdings ein GAU. Die Jusos lehnen die Rassentheorie, die hier im Grunde angeführt wird, total ab.