Jusos Pinneberg

Reaktionen zur Europawahl

Mit großer Enttäuschung haben die Jusos Pinneberg auf das Ergebnis der Europawahl reagiert und fordern nun von der Mutterpartei klare Konsequenzen. „Die Kampagne der Bundes-SPD war abgesehen vom Einsatz von Katarina Barley eine Katastrophe. Wenn wir nur auf Kuschelkurs und Wohlfühlangriffe setzen, schmieren wir ab. Die SPD braucht nicht nur glaubwürdigere und überzeugendere Forderungen, sondern vor allem eine radikalere Kommunikation der Punkte, in denen wir uns in ökologischen Fragen von der CDU und in sozialpolitischen Fragen von den Grünen unterscheiden. Das funktioniert in einer Koalition mit der CDU nicht.“, so der Juso-Kreisvorsitzende Jannik Thiel. Die Konsequenz aus dem Siechtum der Volksparteien müsse das Ende der Berliner Regierungskoalition sein. „Die Menschen in Deutschland wollen eine andere Regierung, das können wir nicht ignorieren“, findet Thiel.

Linja Voges, Kreisgeschäftsführerin der Jusos fordert darüber hinaus personelle Konsequenzen: „Wir haben hier vor Ort unermüdlich für ein gutes Wahlergebnis gearbeitet. Ich erwarte, dass die Bundesspitze Verantwortung übernimmt.“ Die Jusos werden die Wahl am Dienstag bei einer Diskussionsrunde mit Pizza aufarbeiten, bei der nicht nur die Mitglieder der Jusos, sondern auch Interessierte willkommen sind. „Ein Weiter-So wäre ein Schlag ins Gesicht für alle Parteimitglieder, die ihre ganze Freizeit dafür opfern, Menschen von einer Politik zu überzeugen, die uns fast keiner abnimmt.“, so Voges.

Einig ist sich der Juso-Kreisvorstand, dass es 2018 ein Fehler war, in die Koalition mit der Union zu gehen. Was bisher unter dem Stickwort „Erneuerung“ geschehen ist, sei aber auch noch viel zu wenig. Es brauche einen deutlichen Schnitt und klare Schritte nach vorn. Peer Asmussen, stellvertretender Kreisvorsitzender, fordert ein radikales und umfassendes Konzept zur ökologischen Transformation der Bundesrepublik und von Europa. Ein klareres Statement als das Wahlergebnis könne es dafür nicht geben. Allgemein mangele es den Regierungsparteien an inhaltlicher Klarheit – die aber wollen und erwarten viele Menschen. „Allein deshalb ist es Zeit, dass die GroKo ein Ende findet“, findet er.

Eine neue sozialdemokratische Vision wünscht sich Maximilian Krause, ebenfalls stellvertretender Kreisvorsitzender. „Wir sind davon überzeugt, dass es eine starke Sozialdemokratie braucht. Diese wird es aber nur geben, wenn unsere Politik nicht nur darin besteht, wie im Moment fleißig die Spiegelstriche aus Koalitionsverträgen abzuarbeiten. Wir wollen eine neue Idee, die in guten wie in schlechten Zeiten Orientierung bietet.“, so Krause. An einer sozialdemokratischen Vision für die Zukunft wolle man arbeiten und sie dann in die SPD tragen. Die Europawahl habe gezeigt, dass in einer immer unübersichtlicheren Zeit, klare Antworten gefragt und gefordert werden.