Die Die Atomlobby hat mal wieder ganze Arbeit geleistet und Angela Merkel bricht zusammen wie ein Kartenhaus im Sturm.
Der giftige Atommüll muss irgendwo gelagert werden, wo man ihn dann “sicher” lassen kann. Lange nahm man an, dass die Asse in Niedersachsen ein gutes Lager sei. Doch leider sind die ehemaligen Gänge des Salzstockes von Wasser und Feuchtigkeit durchzogen. So besteht die Gefahr, dass die Fässer rosten und der giftige Mül austritt.
Nun müssen die Fässer wieder an die Oberfläche befördert werden- eine Dauer über mehr als ein Jahrzent (!) und Milliardenkosten (!) enstehen. Und wir kennen das doch alle? Wie ist das zu Hause? Die Müllabfuhr kommt und einmal im Jahr schickt die Gemeinde eine Rechnung und man bezahlt brav die Müllabfuhr oder seine Mülltonne. Da wäre es nur allzu realistisch wenn die Atomindustrie für die Kostend er Beseitigung aufkommt.
Doch falsch gedacht: Das FInanzministerium bestätigt, dass die Bergung von der Brennelementesteuer bezahlt wird, die Atomkonzerne ab 2011 zahlen müssen. Das Geld war jedoch bereits für den Schuldenabbau vorgesehen. Das Geld fehlt nun und so zahlt indirekt der Steuerzahler den Dreck!
Wir sagen: So kann das nicht laufen! Weg mit Atomundustrie, keine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke und jeder macht sein Dreck selber weg!
Denn es gibt einfach keine Lagerung für giftigen und gefährlichen Atommüll!
CDU Innenminister De Maiziere hat ein neues Programm gegen Rechtsextremismus unter der Überschrift “Zusammenhalt durch Teilhabe” vorgestellt. Es soll gerade Jugendliche davon abhalten in die Strömmungen von rechten Gruppierungen zu geraten.
Daumen runter, Herr Maiziere
Das Programm umfasst einen finanziellen Rahmen von 18 Millionen Euro, von dem beispielweise Kultur- und Sportvereine sowie weitere Formen der Teilhabe bezahlt werden sollen. Auf der Pressekonferennz tat de Maziere das, was man angesichts dieses Programmes nur tun kann: Er warnte vor überzogenen Erwartungen.
18 Millionen Euro sind angesicht der Problematik, gerade in einigen Regionen im Osten der Republik, ein winziger Tropfen auf einen sehr heißen Stein. Daneben ist die einseitige Fokusierung auf Ostdeutschland falsch. Auch in Schleswig- Holstein und anderen westlichen Bundesländern gibt es ein Problem mit rechten und ausländerfeindlichen Organisationen. Ein gutes Beispiel hierzu ist das Bündnis PRO NRW. Es hatte sich zur Landtagswahl gegründet und fordert den Baustopp und die Einschränkung von Rechten für Moscheen und Muslime.
Daneben befinden sich auch im Pinneberg neue rechte Gruppen, die offensiv versuchen junge Menschen für ihre Ideen zu gewinnen.
Ein kleines Programm mit netten Namen reicht da nicht. Präventive Maßnahmen müssen gefördert werden und weitere Maßnahmen gegen Grundgesetzgegner ergriffen werden. Sonst kann das drastische und nicht absehbareFolgen haben.
Dazu passend hat Thilo Sarrazin mit seiner Aussage, dass in der Integrations- und Familienpolitik Fehler gemacht wurden und werden richtig, dies mit genestischen Anlagen zu begründen ist allerdings ein GAU. Die Jusos lehnen die Rassentheorie, die hier im Grunde angeführt wird, total ab.
Man kann nicht immer nur Politk machen! Ab und an muss man auch abschalten und gemeinsam Spaß haben! Und genau den wollen wir am Sonntag den 05. September gemeinsam haben!
Ab 11:00 fliegen auf der Sportanlage Bickbargen/Lübzer Straße, 25469 Halstenbek die Volleybälle tief! Nachmittags werden wir den Tag bei einer Wurst vom Grill ausklingen lassen.
Herzlich eingeladen ist die gesamte Familie, Freunde und Familie. Die Startgebühr beträgt 3,50€. Für ein paar Würste wird gesorgt sein, Fleisch bitte selber mitbringen!
Schade, Chance vertan. CDU und die Grünen, oder jedenfalls das was davon übrig geblieben ist, dürfen weiter in der Hansestadt werkeln. Das Angebot auf Neuwahlen und die Möglichkeit auf eine Koalition mit der SPD schlugen die Grünen aus.
Dabei zeigt sich in was für einem traurigem Zustand der Hamburger Landesverband der Grünen ist, vor Allem im Bezug auf seine Funktionäre und Abegordneten.
Außen Grün, innen schwarz: Die Liebe für rot beschränkt sich bei C. Goetsch auf die Farbe der Jacke
Statt in einer rot- grünen Regierung einen Neuanfang zu versuchen, gibt man der personell und inhaltlich rampunierten CDU eine zweite Chance. Anstatt mit den Sozialdemokraten durch für eine besseres Regierungsklima und sozialere sowie fairere Politik in allen Bereichen zu streiten räumt man der CDU weiteren Spielraum ein und wählt den konserativen Ahlhaus zum Oberbürgermeister. Durch eine mögliche rot- grüne Landesregierung würde diese Koalition eben auch weiteren Einfluss im Bundesrat und damit in der Bundespolitik gwinnen.
Außerdem stimmen und warben vor Allem Funktionäre und Abgeordnete für die Fortsetzung der Koaliton. Das murren und die Zweifel an der Basis werden damit einfach unter den grünen Teppich gekehrt. Die Grünen, selber enstanden aus einer Protestbewegung, ignorieren eben auch mal die gesellschaftlichen und demokratischen Forderungen. So meint der Großteil der Hamburger und Hamburgerinnen, dass Neuwahlen richtig wären.
Von der CDU hatte man sowas erwarten können, aber nicht von den Grünen.
Diese Bilder und das muntere Raten nach Auswegen könnte auch aus der CDU- Parteizentrale stammen!
Besonders lobenswert: Die Idee des Herrn bei 00:37 Spielzeit!
In Pinneberg beraten die Stadtwerke Pinneberg gerade über den Ausbau des Datennetzes. In der Stadt soll ein sogenanntes Lichtwellenleiter- Netz verlegt werden. Dieses sorgt für schnelles und zuverlässiges Internet, sowie die Option auf hochauflösendes Fernsehen.
Jusos für den Ausbau des Netzes!
Der Bau dieses Netzes kostet etwa 20 Millionen Euro. Ein großer Batzen Geld, gerade für die Kreisstadt.
Aus Sicht der Jusos lohnen die 20 Millionen jedoch. “Eine passende Investition”, findet der Kreisvorsitzende der Jusos, Lars Oehme. “Mit einem solchen Netz können nicht nur private Haushalte besseren Zugang zum Internet finden, auf der anderen Seite würde dieses Netz Pinneberg für Hightech- Unternehmen attraktiv machen. Das lockt zusätzliche Einwohner, vor allem junge Familien und Unternehmen in den Kreis.”
Nebenbei besteht die Gefahr, dass Pinneberg bei ausbleiben des Netzbaus hinter den Standard zukünftig zurückfällt. “Das moderne Internet würde auch eine gute Möglichkeit für Schüler und Schülerinnen und damit junge Menschen dastellen”, so Lennart Feix, Schülersprecher der Johannes Brahms Schule in Pinneberg. “Durch so ein Netz kann man die Schulen in Pinneberg attraktiver gestalten, sowie durch begeistern für und erklären von solchen Netzen junge Menschen für die Sparte begeistern.”
Auch Sven Petersen, Vorsitzender der Juso Orts Ag zeigt sich überzeugt: “Eine Investition mit Sinn, auch wenn die Ausgaben auf den ersten Blick hoch sind, es lohnt sich.
Die Jusos Pinneberg stehen geschlossen hinter dem Ausbau und fordern von Politik und Verwaltung eine richtungsweisende Entscheidung. Am besten Richtung Zukunft. Mit Nachhaltigkeit!
Der Juso Kreisvorstand der Jusos trifft sich zur öffentlichen Sitzung an der jeder und jede Interessiere/r teilnehmen kann! Sei dabei und sag uns DEINE Meinung. Für einen jungen, frischen und roten Kreis Pinneberg!
Wir treffen uns am 10. August 2010 ab 19:00 Uhr im SPD- Parteibüro Am Drosteipark 5, Pinneberg (gleich hinter der Drostei!)
Hier ein Vorschlag zur Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Neues aus dem Kreisgebiet und den Orten
3. Volleyvball- und Pokertunier/ Ausflug zu Extra 3
4. Mottowoche (Planung)
5. inhaltliche Arbeit- Projekte- Berliner Atomkette; Rocken gegen Nazis
6. Berlindemo und Menschenkette im September
7. Landessachen (Stand Landeskonferenz, Landesausschuss)
8. Verschiedenes, Sonstiges, Diverses
Wer Ergänzungen hat, schickt diese bitte an l.oehme@jusos-pinneberg.de
Die Menschen- und Aktionskette im Frühjahr zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel warein voller Erfolg. 120.000 nahmen teil und setzten ein deutliches Zeichen gegen Atomkraftwerke und Kernenergie. Auch das Alarmschlagen vor den Abgeordnetenbüros von CDU und FDP vor etwa einer Woche war ein lautstarkes Nein zur Atomkraft.
Der Kampf gegen die Atomkraft geht in die zweite Runde, obwohl der Gegner schon stark angeschlagen ist. Weitere Aktionen solchen ein deutliches “Nein !” gegen Atomkraft setzen.
Am Samstag den 21. August folgt eine landesweite Aktion gegen Atomkraft, das sogenannte Abschalten. Dabei soll es sich eine große Menge an Menschen mit Liegestühlen und Handtüchern auf öffentlichen Plätzen bequem machen. Dies soll die Aufmerksamkeit der Passanten und Passantinnen auf sich ziehen. Auf ein Signal hin sollen die UnterstützerInnen aufspringen und Transparente oder Plakate entrollen, mit dem Slogan “Einfach mal abschalten Herr/ Frau Abgeordnete/r”. Abschließend soll ein bunter und fröhlicher Demonstrationszug durch die Stadt.
Am 18.09 wird dann in Berlin das Regierungsviertel umzingelt und ein weiteres Zeichen gegen Atomkraft gesetzt.
Firma in Rellingen entlässt Mitarbeiter wegen Hochzeit
SOLIDARITÄT MIT MAIK B.
Für Maik B., Mitarbeiter der Autoflug in Rellingen, sollte der schönste Tag im Leben ein trauriges Nachspiel haben:
Solidarität: Maik B. und seine Ehefrau
Sein Arbeitgeber entließ ihn, weil er durch die Hochzeit mit einer Chinesin angeblich ein Sicherheitsrisiko darstelle. Bereits vor der Hochzeit hatte Maik B. seine Frau öfters in China besucht und musste beim firmeninternen Sicherheitsdienst vorstellig werden der allerdings nichts zu beanstanden hatte und dem Angestellten noch einen schönen Urlaub wünschte. Jetzt versuchte die Autoflug den Fall herunterzuspielen.
Die Gewerkschaft IG Metall reagierte mit einem Brief an Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU), da die Bundeswehr ein Großkunde der Autoflug ist. Zudem organisierte die Gewerkschaft eine groß angelegte Solidaritätkampagne, die wir euch bitten zu unterstützen:
Protestmails über das Verhalten der Autoflug und den Umgang mit Maik B. bitte direkt an:
Der Fall hat es mittlerweile bis in die Tageszeitung TAZ geschafft. Das Unternehmen verstößt mit der Kündigung gegen das höchste aller Gesetze, dass Grundgesetz, wonach Ehe und Familie und besonderem Schutz stehen, das Recht auf freie Entfaltung bestehen muss unddas Recht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes und des Berufes gewährleistet sein muss. Zudem darf keiner wegen seiner Herkunft oder seiner Rasse diskriminert werden!
Schreibt Autoflug und zeigt Solidarität mit Maik B. und seiner Familie!
“Durch so ein Netz kann man die Schulen in Pinneberg attraktiver gestalten, sowie durch begeistern für und erklären von solchen Netzen junge Menschen für die Sparte begeistern.”
Pinneberg- jung und frisch gestalten
