Archiv für Juli 2010

Weg mit der Atomkraft!

Die Menschen- und Aktionskette im Frühjahr zwischen den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel warein voller Erfolg. 120.000 nahmen teil und setzten ein deutliches Zeichen gegen Atomkraftwerke und Kernenergie. Auch das Alarmschlagen vor den Abgeordnetenbüros von CDU und FDP vor etwa einer Woche war ein lautstarkes Nein zur Atomkraft.

Der Kampf gegen die Atomkraft geht in die zweite Runde, obwohl der Gegner schon stark angeschlagen ist. Weitere Aktionen solchen ein deutliches “Nein !” gegen Atomkraft setzen.

Am Samstag den 21. August folgt eine landesweite Aktion gegen Atomkraft, das sogenannte Abschalten. Dabei soll es sich eine große Menge an Menschen mit Liegestühlen und Handtüchern auf öffentlichen Plätzen bequem machen. Dies soll die Aufmerksamkeit der Passanten und Passantinnen auf sich ziehen. Auf ein Signal hin sollen die UnterstützerInnen aufspringen und Transparente oder Plakate entrollen, mit dem Slogan “Einfach mal abschalten Herr/ Frau Abgeordnete/r”. Abschließend soll ein bunter und fröhlicher Demonstrationszug durch die Stadt.

Am 18.09 wird dann in Berlin das Regierungsviertel umzingelt und ein weiteres Zeichen gegen Atomkraft gesetzt.

Nährere Informationen git es unter: >   http://www.campact.de/atom2/demo1809/home

Materlialien gibt es unter: >   http://www.campact.de/atom2/od9/form

Firma in Rellingen entlässt Mitarbeiter wegen Hochzeit

SOLIDARITÄT MIT MAIK B.

Für Maik B., Mitarbeiter der Autoflug in Rellingen, sollte der schönste Tag im Leben ein trauriges Nachspiel haben:

Solidarität: Maik B. und seine Ehefrau

Sein Arbeitgeber entließ ihn, weil er durch die Hochzeit mit einer Chinesin angeblich ein Sicherheitsrisiko darstelle. Bereits vor der Hochzeit hatte Maik B. seine Frau öfters in China besucht und musste beim firmeninternen Sicherheitsdienst vorstellig werden der allerdings nichts zu beanstanden hatte und dem Angestellten noch einen schönen Urlaub wünschte. Jetzt versuchte die Autoflug den Fall herunterzuspielen.

Die Gewerkschaft IG Metall reagierte mit einem Brief an Verteidigungsminister zu Guttenberg (CSU), da die Bundeswehr ein Großkunde der Autoflug ist. Zudem organisierte die Gewerkschaft eine groß angelegte Solidaritätkampagne, die wir euch bitten zu unterstützen:

Protestmails über das Verhalten der Autoflug und den Umgang mit Maik B. bitte direkt an:

a.sedlmayr@autoflug.de und eine Kopie an: Betriebsrat@Autoflug.de

Der Fall hat es mittlerweile bis in die Tageszeitung TAZ geschafft. Das Unternehmen verstößt mit der Kündigung gegen das höchste aller Gesetze, dass Grundgesetz, wonach Ehe und Familie und besonderem Schutz stehen, das Recht auf freie Entfaltung bestehen muss unddas Recht auf freie Wahl des Arbeitsplatzes und des Berufes gewährleistet sein muss.  Zudem darf keiner wegen seiner Herkunft oder seiner Rasse diskriminert werden!

Schreibt Autoflug und zeigt Solidarität mit Maik B. und seiner Familie!

Gute Laune in angenehmer Atmosphäre

Am Freitag den 30. Juli kommt die SPD Pinneberg zu ihrem alljährlichen Sommerfest zusammen. Auf dem Sportgelände des Sport- Club Pinneberg An der Raa 13 findet das Fest statt. Bei Getränken, Snacks und Kleinigkeiten finden sich nette Gesprächsthemen auch außerhalb von Partei und Kommunalpolitik. Also sei dabei und plausche mit uns!

Wir freuen uns dich am Freitag den 30. Juli ab 18:00 Uhr bei hoffentlich guten Wetter begrüßen zu dürfen.

Auch die Jusos Pinneberg bekunden Mitleid mit den Opfern der Tragödie von Duisburg und fordern eine faire Aufklärung der Ereignisse und Abläufe. Unser Mitgefühl gehört den Familien, Freunden und Hinterbliebenen. Nach neusten Informationen ließen 21 überwiegend junge Menschen ihr Leben bei diesem unbeschreiblichen Unfall.

Leider geht von der Veranstaltung auch ein deutliches politisches Signal aus das man nicht ignorieren darf:

Aus reiner Profitgier waren laut Polizeiangaben zu wenige und minderqualifizierte Ordner anwesend und der Einlass verzögerte sich durch langfristige Kontrollen, die dazu dienten Getränkeflaschen der Besucher einzusammeln, damit man auf dem Festivalgelände mehr verkaufen könne. Dadurch verstopfte der Unglückstunnel zunehmend. Zudem habe der Duisburger Oberbürgermeister Bürgermeister Sauerland (CDU) die Veranstaltung nahezu im Alleingang durchgezogen und genehmigt. An Hand dieser Vorfälle sieht man deutlich, dass vermeintliche Allwissenheit und Profitgier absolut abzulehnen sind.

Aufklärung bitte!!!

Jung, frisch und engagiert

Am Montag den 19. Juli 2010 findet ab 19:00 Uhr im SPD Kreisbüro Am Drosteipark 5 die öffentliche Kreisvorstandssitzung der Jusos statt. Eingeladen sind alle die Interesse an einem jungen, frischen und dynamischen Kreis Pinneberg haben (Ausgeschlossen sind ledgilich Mitglieder und Vertreter rechter oder rechtsextremer Gruppen und Oraganisationen!

Im folgenden die Themen der Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Aktuelles
a. Neues aus dem Kreisgebiet (Ausschüsse, Neuigkeiten, SPD und co.)
b. Situation KV (Wer geht, wer kommt, wer mach wie weiter)
c. Treffen mit Ernst- Dieter Rossmann
d. Situation Laandesvorstand und Bundesvorstand (s. Anhang Nachricht der 3 Kreisverbände)
3. Mitgliederwerbung
a. Konzept von Lars und Lennart
b. Neumitgliedermappe
c. Flyer/ Karte
d. Rolle der Orts Arbeitsgruppen
4. Aktionen
a. “Freizeitaktion” (Hansapark, Tierpark, Ostsee- WE, Helgolandreise…etc.)
b. Mottowochen mit den Orts AGen
c. Datenschutz mit der Jungen Union/ Seminar mit Flensburg
d. internes Seminar.
5. Sonstiges
a. SPD- Landesparteitag
b. Termine
c. Verschiedenes

Diskutiere mit uns und sag uns deine Meinung! Bei Fragen nimm gerne jederzeit Kontakt zu einem unserer Vorstandsmitglieder auf! (Wir über uns- Kreisvorstand)

Ole von Beust wird als Bürgermeister von Hamburg zurück(ge)treten

..da waren’s auch schon 5/ 5 kleine Minister die tratten einst zurück/ Der Beust der hat nun auch kein Bock und Deutschland sagt um Glück/ 6 kleine Minister die hatten halt kein Bock/ Koch und Beust und Deutschland fragt wer kommt denn alles noch?/

Ausgejubelt: Noch-Bürgermeister von Beust

Mit Hamburgs regierendem Bürgermeister tritt der 6 CDU Ministerpräsident innerhalb eines Jahres zurück! Ole von Beust wird vermutlich morgen im Rathaus seinen Rücktritt als Bürgermeister Ende August bekannt geben. Von Beust sei amtsmüde und wolle sich mehr um sein Privatleben kümmern war heute der breitgefächerten Medienlandschaft zu entnehmen. Zum einen zeigt dieser Schritt, dass viele CDU- Minister meinen man könne die Verantwortung für ein Bundesland an der Garderobe abgeben wie einen alten Mantel zum anderen schadet es der Demokratie, fragt sich die breite Bevölkerung doch, ob es überhaupt noch Sinn macht bei einer Landtagswahl einen Ministerpräsidenten demokratisch zu legitimieren, wenn dieser so wie so kurze Zeit später zurücktritt. Außerdem kann man Von Beusts Begründung als ziehmlich abgehoben werten: Tausende von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern würden sich auch gerne mehr Zeit für ihr Privatleben nehmen, gehen aber trotzdem ihrer ebenso verantwortungsvollen Arbeit nach!  Die wahren Gründe in dem Rücktritt liegen wohl ehr daran, dass von Beusts Beliebtheit in den letzten Monaten rapide gesunken ist und er gezwungen wurde endlich mal mit derSchulreform echte Politik mach zu müssen.

Alternative???

Schade Herr von Beust- Chance vertan, Klasse wiederholen! Der Nachfolger wird der derzeitige Innensenator Christoph Ahlhaus gehandelt. Bei dem ganzenKuddelmuddel kann man sich nur zwei Dinge wünschen:

Olaf Scholz: Eine wahre Alternative!!!

I) Für die nächsten Landeswahlen 2012 nur den beliebten und kompetenten Ex- Minister Olaf Scholz als Spitzenkandidat und Bürgermeister wünschen

II) Für Nummer 7 mal hoffen, dass bald eine Nachricht aus der Staatskanzlei aus Kiel kommt!

Präsident- aber von wem eigentlich?

Die Bundesversammlung, eine Sitzung bestehend aus Bundestagsabgeordneten und Vertretern und Vertreterinnen aus den den Landtagen, hat den Kandidaten der CDU/ CSU/ FDP Bundesregierung Christian Wulff zum Bundespräsidenten gewählt.

knapp zum neuen Bundespräsidenten gewählt: Christian Wulff

Allerdings zeigte sich auch hier wieder die erstaunliche Schwäche der Regierung:

Bundespräsident der Herzen mit breitem Rückhalt in der Bevölkerung: Joachim Gauck

Trotz einer soliden Mehrheit wurde Wulff erst im letzten Wahlgang gewählt. Im ersten Wahlgang fehlten gleich mehr als 40 Stimmen zur Mehrheit, was zunächst bedeutet, dass nicht einmal die schwarz- gelben Abgeordneten mit der Arbeit der christlich- liberalen Koalition(en) zufrieden sind.

Nachdem auch im zweiten Wahlgang keine Mehrheit erreicht wurde, kam es zu einem dritten Wahlgang, zu welchem nur noch der von SPD und Grünen aufgestellte Kandidat Joachim Gauck und Christian Wulff zur Wahl standen. Die Linken zogen ihre Kandidatin Luc Jochimsen zurück, genauso wie die politischen Geisterfahrer der NPD die schändlicherweise auch einen Kandidaten präsentieren durften und konnten. Da die Linken auch im dritten Wahlgang Gauck die Stimme verweigerten, reichte es sehr deutlich für Wulff.  Er kam auf 625 und hatte damit 2 mehr als für die absolute Mehrheit erforderlich, auch wenn hier die einfache Merhheit gereicht hätte. Angesichts der Tatsache, dass die Regierungskoalition insgesamt über 644 Stimmen verfügt, kann man aber auch hier nicht von einem wahren Erfolg reden. Hätten die Linken sich nicht durch eine pubertäre Blockadehaltung gegenüber Joachim Gauck ausgezeichnet, hätte es mit Hilfe der Linken und der Stimmen einiger AbweichlerInnen aus dem Regierungslager für Gauck reichen können. Mal wieder haben die Linken ein gemeinsames “linkspolitisches” Projekt erfolgreich topediert und zerstört und so der Trümmertruppe um Merkel und Westerwelle eine weiter Gnadenfrist eingeräumt. Wäre Wulff gescheitert, wäre das vermutlich auch das Ende der “Regierung” gewesen.

Einen unverzeihlichen Ausrutscher leistete sich der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm (Die Linke):

Auf die Frage wie man sich fühle, wenn man die Wahl zwischen Gauck und Wulff habe, antwortete der MdB:

Was würden Sie tun, wenn Sie die Wahl zwischen Hitler und Staltin hätten?

Zum einen zeigt dies, welche Probleme einige Linke wirklich mit dem Bürgerrechtler Gauck haben, gerade wenn sie wie Herr Dehm jahrelang im menschenrechtsverachtenden DDR Ministerium für Staatssicherheit gearbeitet haben. Dabei geht es nicht, wie öffentlich vorgeschoben, um politische Differenzen im Beriech der Außen- oder Sozialpolitik, sondern darum das einige Linke immernoch am DDR System hängen. Auch wenn man Wulff nicht für einen perfekten Bundespräsidenten hält, so kann man einen Mann, der demokratische Spielregeln eindeutig respektiert und einhält nicht mit zwei schlimmen Massenmördern und Verbrechern gleichsetzen! Ein Mann in der Position von Herrn Dehm kann da eigentlich nur sein Mandat niederlegen.

Zudem zeigte die Bundesversammlung mal wieder, dass die Linke nichts als heiße Luft verbreitet: Gibt die Linke sich sonst stets als Partei der Demokratie und der Volksabstimmungen, so kann man sich berechtigterweise fragen, warum die Wahlmänner und Wahlfrauen der Linken sich nicht an die Wünsche der breiten Bevölkerung gehalten haben und für Joachim Gacuk gestimmt haben.

So bleibt am Ende ein saurer Beigeschmack: Ein zerstreute Koaltion, eine verwirrte Linke und einen Präsidenten den weder Volk noch die Wahlleute zu richtig wollen. Was folgt wird die Zukunft zeigen…