Archiv für Mai 2010

Koch- Mehrin bei Hart aber Fair

Ein peinlicher Auftritt der FDP- Europaabgeordnetin und Bundesvorstandsmitglied Dr. Silvana Koch- Mehrin beendete am Mittwoch die Runde bei Frank Plasbergs Sendung “Hart aber Fair” (ARD). In der Talk- Sendung ging es um die dramatische Schuldenflut, von der auch Deutschland zunehmend überschwemmt wird. Am Ende der 75- minütigen Sendung sollten die Teilnehmer, unter anderem Finanzminister a.D. Hans Eichel (SPD) und Ministerpräsident a.D. Kurt Hans Biedenkopf (CDU) schätzen, um wieviel Euro der Schuldenstand der deutschen Steuerzahler gestiegen war. Neben ihren vergeblichen Versuchen die aberwitzigen Steuersenkungspläne der FDP als “faire Politik, die lediglich Versprechen einhalte” oder “kaufkraftfördernd” zu verkaufen versagte Frau Koch- Mehrin auch bei der letzten Aufgabe und bewies das sie keine Ahnung von der derzeitigen Finanzsituation hat.

Sie schätzte die Zunahme der deutschen Schulden während der 75 Minuten auf insgesamt 6.000€, etwas peinlich vor dem Hintergrund, dass der Stand der Schuldenuhr sich jede Sekunde um ca. 4.439€  erhöht. Ein Beweis dafür, dass die FDP entgegen aller Rufe keine Ahnung von Finanz- und Haushaltspolitik hat. Eindrucksvoll unterstreicht sie dies auch mit den Forderungen nach Steuersenkungen.

Da kann man als Juso nur den Kopf schütteln und wenn es nicht so traurig wäre könnte man glatt drüber lachen und sagen: Liebe FDP, Steuersenkungen einfach mal liegen lassen, Solidarität mit Griechenland zeigen (ja Herr Pinkwart!) und den eigenen Haushalt sanieren, die Steuern, welche im europäischen Vergleich in Sache Quote am unteren Ende liegen, gerade für Spitzenverdiener, Spekulanten und Börsianern erhöhen und auf die Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen hören, die Steuersenkungen für nicht verantwortlich halten.

Arbeit reicht nicht zum Leben

Dienstag. Morgens. Kiosk. Auf dem Weg zur Schule, Ausbildungsstätte oder dem Arbeitsplatz überfliegt man die Titelseiten der Tagespresse und bleibt bei der Süddeutschen Zeitung hängen. Titel: “ Trotz Job arm”. Und siehe da. Laut Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die Zahl der Hartz IV- Aufstocker mit 1.325 Personen im Jahresschnitt rekordverdächtig hoch. Mittlerweile können 2,6% aller Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen nicht mehr von ihrem Lohn leben und müssen vom Staat unterstützt werden. Vor allem bei Minijobbern, insgesamt 70 0.000 Hilfebedürftige und den Leiharbeitern sei die Zunahme mit jeweils um die 100.000 sehr hoch.

Auffällig: Ein Rückgang der Unterstützungen ist vor allem bei Vollzeitjobs zu verzeichnen, gerade in Bereichen, in denen der Mindestlohn eingeführt wurde. Sehr beschämend ist es dagegen, wenn 1. Klasse Lobbyisten wie Arbeitgeberpräsident Hundt behaupten, dass Hartz IV falsche Anreizsysteme böte: Die Arbeitslosen würden lieber ein Taschengeld in Form eines Minijobbes dazuverdienen und dazu Hartz UV beziehen und sich nicht um einen regulären Vollzeitjob zu bemühen. Der Statt solle daher die Einkommen aus Dazuverdiensten stärker berücksichtigen und vom Hartz IV- Satz abziehen. Im Prinzip handelt es sich bei der Forderung um eine versteckte Kürzung für Erwerbslose die einfach keine Vollzeitstelle finden können.

Vielleicht wird auch Herr Hundt irgendwann mal feststellen, dass man rentbale Jobs nicht durch Drohungen und gutes Zureden erreicht werden, sondern durch Mindestlöhne in Höhe von 8,50 €.
Genau das fordern auch die Jusos: Mindestlöhne in Höhe von 8,50€ anstatt Aufstockung durch den Staat oder Hartz IV Leistungen. Dazu Weiterbildungsprogramme für Erwerbslose mit indivdueller Beratung und Betreuung!

Cityfest Uetersen

Bestes Frühlingswetter, ein schöner Sonntag und ein Basketballkorb. Regelmäßig hört man das rhtymische tippen des Balls auf dem Boden und das anschlißnde “Zosch” wenn der Ball durch die Reuse am Korb rauscht. Die Jusos beteiligten sich am Cityfest in Uetersen. Mit einem Basketballkorb boten wir eine Möglichkeit für Jugendliche sich einmal wie Nowitzki, James, O’Neal, Bryant, Wade, Paul und Co. zu fühlen. Nebenbei gab es für besonders erfolgreiche Basketballer kleine Präsente. Viele Jugendliche blieben dementsprechend stehen und versuchten ihr Glück mit Ball und Brett. Unter anderem entwickelten sich an diesem Sonntagnachmittag so durchaus interessante und vielseitige Gespräche.

Auch nächstes Jahr werden die Jusos Pinneberg wieder auf dem Uetensener Stadtfest vertreten sein! Ob mit Torwand oder Basketballkorb steht allerdings noch in den Sternen.