Archiv für August 2009

Mit diesen Worten sprachen wir, in weiße Schutzanzügen gekleidet, am Samstag Passanten in der Elmshorner Innenstadt an. Die Blicke, die wir dabei ernteten waren irritiert, denn die Äpfel sahen doch sehr merkwürdig aus. Die Äpfel seien aus Krümmel und sähen deswegen so aus. Strahlung habe dies angerichtet antworteten wir.

Nach dieser Antwort ließen sich die meisten Passanten jedoch keine Birne als Apfel andrehen. Denn genau die steckten eigentlich hinter dem Krümmeläpfeln.

So auffällig gekleidet nutzten wir aber die Chance, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.

Unser Ziel war die Passanten auf die Gefahren von Atomkraftwerken und die ungelöste Endlagerfrage hinzuweisen. Die Passanten reagierten positiv auf unser Engagement . Viele teilten unsere ablehnende Haltung zur Atomkraft und nahmen gerne eine gesunde Birne mit.

Wir Jusos sind uns jedenfalls sicher: Die Schrottreaktoren Krümmel und Brunsbüttel müssen dichtgemacht werden. Die Risiken sind unverantwortlich!

Durch eine Mischung aus Energiesparen, erneuerbaren Energien und eine Dezentralisierung der Energieversorgung ist eine strahlenfreie und klimafreundliche Energieversorgung möglich. Wir müssen nur wollen. Dann sehen die Äpfel auch nicht mehr so komisch aus.

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Im Gegensatz zu dem inhaltslosen “Lasst alles so, wie es ist”-Wahlkampfspots der CDU, zeigt der SPD-Spot, dass etwas geschehen muss in Deutschland.

Wir haben ein Konzept.

Wir wollen etwas bewegen.

Unser Land kann mehr.

Wir brauchen nur eine Regierung, die sich auch traut, etwas anzupacken:

Der Link zum Video

In den letzten Jahren gelang es der Regierung unter Mitwirke der SPD, die Arbeitslosenzahlen auf unter drei Millionen zu drücken. Die Wirtschaftskrise hat die Arbeitslosenzahlen wieder ansteigen lassen. Für die SPD ist aber klar, dass es auch in der Finanzkrise gute Arbeit geben muss. Und gute Arbeit bedeutet für uns zum größten Teil, dass man von seiner Arbeit auch anständig leben kann.
Deswegen setzen wir uns stark für den Mindestlohn ein.

Insbesondere das sogenannte “bürgerliche Lager” bekämpft den Mindestlohn ja vehement. Sie befürchten, dass er viele Arbeitsplätze vernichten würde. Das ist Schwachsinn! Denn der größte Bereich des Niedriglohnsektor ist im Dienstleistungsbereich angesiedelt. Und Dienstleistungen werden wir auch noch brauchen, wenn der Mindestlohn eingeführt wurde.

Ein Video der SPD beschreibt ganz gut, warum es immens wichtig ist, dafür zu sorgen, dass nach dem 27.09.2009 der Mindestlohn eingeführt wird:

Zu dem Themenkomplex gute Arbeit gehört allerdings noch vieles mehr. Eine kleine Auswahl von dem, was die SPD erreichen möchte bzw. wofür sie sich einsetzt:

• Mindestlohn von 7,5€ – wer arbeitet muss davon Leben können
• gleicher Lohn für Männer und Frauen - die Gleichberechtigung muss endlich durchgesetzt werden
• Erhaltung von Arbeitnehmerrechten (Kündigungsschutz, Tarifautonomie etc.)
• Leiharbeitsverhältnisse müssen besser abgesichert werden -> Gleicher Lohn für gleiche Arbeit auch im Leiharbeitssektr!
• Vermögen, das der Bezahlung der Rente dient, soll in Zukunft nicht mehr beim Bezug von Arbeitslosengeld II angerechnet werden
• Weiterentwicklung der Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung, in der jeder einen Anspruch auf Weiterbildung hat
• Umgestaltung des Bildungssystem, so dass jeder jederzeit die Chance hat mindestens einen Hauptschulabschluss zu machen.

Union und FDP machen sich kaum Gedanken über die Arbeitsbedingungen. Für sie zählt einzig und alleine, dass Leute die Sozialkassen nicht mehr belasten. In was für Arbeitsverhältnisse sie kommen oder ob die Bezahlung gerecht ist, ist kein Thema.

Faire Verhältnisse, Mindestlohn und Arbeitnehmer Rechte – nur die SPD kann nach der Bundestagswahl garantieren, dass faire und gute Arbeit ein universaler Anspruch von Arbeitnehmern sein kann.

Unser Land kann mehr.

Darum SPD wählen!

Nächste Folge: Die Bildungspolitik der SPD

Die Ressourcen unserer Welt sind endlich. Unser ökologischer Fußabdruck ist heute schon viel zu groß.

Die SPD hat schon lange erkannt, dass konsequent gegen den Klimawandel vorgegangen werden muss. Dabei darf jedoch nicht auf gefährliche Atomkraft umgestiegen werden.

Der Herausforderung des Klimawandels begegnen wir stattdessen mit einer ökologischen Industriepolitik. Was sich zunächst einmal unsinnig anhört, ist relativ leicht zu erklären: Die Umweltbranche kann ein Jobmotor sein.

Nicht nur in der Herstellung von Solaranlagen und anderen regnerativen Energien, können Jobs geschaffen werden. Indem Deutschland durch Investitionen Vorreiter in der technologischen Entwicklung wird, z. B. in der Entwicklung des Elektroautos, können auch in diesen Gebieten viele Jobs geschaffen werden.

• Bis 2030 soll die Hälfte der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien erfolgen. Das ist realistisch. Dieses Ziel liegt in etwa zwischen dem der Grünen und dem der Union
• Am Atomausstieg muss festgehalten werden. Die Endlagerfrage ist bis heute ungelöst, die Risiken sind zu groß.
• Steuervorteile für Hersteller Erneuerbare Energien müssen bestehen bleiben
• Die Einrichtung eines Klimaschutz-Innovationsfonds muss erfolgen
• Die Reduzierung des CO2-Ausstoßes ist nur in großem Maß möglich, wenn wir unsere alten Kohlekraftwerke modernisieren oder gar erneuern. Der Ausstoß liese sich um ein Vielfaches zurückfahren und die Effizienz der Nutzung könnte erhöht werden.
• Um den Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern, müssen öffentliche Verkehrsmittel gefördert werden.
• Die Bahn darf daher nicht privatisiert werden. Sie ist ungemein wichtig für den öffentlichen Nahverkehr und muss daher in öffentlicher Hand bleiben!
• Die SPD hält weiterhin am Umweltgesetzbuch fest, dass an der Union gescheitert ist
• Gentechnik sollte in der Landwirtschaft und in der Lebensmittelproduktion keine Verwendung finden.

Atomausstieg, Erneuerbare Energie, Innovationsförderung, Modernisierung der Kraftwerke und öffentlicher Nahverkehr – das sind nur einige Punkte des weiten Feldes der Umweltpolitik der SPD. Wir gehen realistisch an die Probleme heran, wissen aber auch, dass sie möglichst rasch gelöst werden müssen.

Im Gegensatz zu Union und FDP, die in Sachen Klimapolitik und Umweltpolitik nur auf die Interessen der großen Stromkonzerne hören, sind wir uns im Klaren darüber, dass dieses Politikfeld entscheidend für die Zukunft unseres Landes als auch unseres Planetens sein wird.

Unser Land kann mehr!

Darum SPD wählen!

Nächste Folge: Gute Arbeit + gerechter fairer Lohn – wie will die SPD das schaffen?

Wir befinden uns zur Zeit in der wohl größten Finanzkrise in der Geschichte des Bundesrepublik. Durch den Einsatz der SPD in der großen Koalition konnten wir mit einigen Maßnahmen dafür sorgen, dass Deutschland in der Krise etwas besser da steht, als andere Länder.

Dennoch ist die Krise noch nicht überwunden. Mittlerweile gibt es zwar die ersten positiven Meldungen, aber das Geld, das in der Krise benötigt wurde, hat für einen ordentlichen Schuldenberg gesorgt. Daher ist eine vernünftige Wirtschaftspolitik wichtiger denn je.

Klar ist aber auch, dass die Union lügt, wenn sie finanziellen Spielraum für Steuersenkungen sieht. Im letzten Jahr musste sich der Bund so hoch verschulden wie noch nie. In so einer Situation gibt es keinen Spielraum für Steuersenkungen.
Deutschland benötigt daher eine Wirtschaftspolitik, die einerseits den Wohlstand sichert und aber auch für nachhaltiges Wachstum sorgt.

Im Regierungsprogramm der SPD ist daher ein Neustart der sozialen Marktwirtschaft angedacht. Dieser soll die Antwort auf den zügelloesen Kapitalismus sein, der die Finanzkrise ausgelöst hat.

Die SPD setzt dabei auf die folgenden Punkte:

• verstärkter Einsatz für neue Arbeitsplätze. Der Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier zeigt, dass der Einsatz für neue Jobs möglich ist. Es wird anstrengend, aber man muss es zumindest versuchen! Mittlerweile verspricht auch die Union Vollbeschäftigung, hat allerdings nur kein Konzept, wie sie diese erreichen möchte.
• Die industrielle Basis muss in Deutschland gehalten, aber modernisiert werden.
• Die Modernisierung sollte vor allem auf zukunftsträchtige Leitmärkte konzentriert sein. Solche sind zum Beispiel die Energietechnik (Solaranlagen) oder die Entwicklung von Elektro-Autos
• eine starke Wirtschaft benötigt nicht nur einen guten Exportmarkt, sondern auch einen starken Binnenmarkt. Der Markt in Deutschland ist nur stark, wenn alle Menschen ein gerechtes Einkommen erhalten. Dafür möchte die SPD zum Beispiel mit dem Mindestlohn kämpfen.
• Der Mittelstand ist der Antrieb der deutschen Wirtschaft. Die SPD möchte die Kredithürden für Existenzgründer abbauen.
• Regeln für die Finanzmärkte sind dringend notwendig. Kurzfristige Spekulationen z.B. durch Hedge-Fonds sollen durch eine Börsenumsatzsteuer verhindert werden. Das ist unter anderem auch ein Weg, die Menschen, die die Krise verantwortet haben, an den Kosten zu beteiligen.
• Die SPD setzt sich für dehnbare Schuldenregeln ein. Wir brauchen Schuldenbegrenzungen für Bund und Länder. Aber in Krisen muss der Staat noch immer die Möglichkeit haben, Maßnahmen zu ergreifen. Gerade die Krise hat gezeigt, dass ein starker Staat mit Konjunkturpaketen das Schlimmste verhindern kann. Der Staat darf sich nicht selbst überflüssig machen!

Insgesamt betrachtet setzt die SPD auf Modernisierung der Industrie und Starterleichterungen für Mittelständische Unternehmen. In diesem Prozess können viele Arbeitsplätze geschaffen werden (siehe Deutschland-Plan). Das benötigte Geld, um diesen Prozess anzuschieben, kommt aus Steuern wie der Börsenumsatzsteuer.

Krass gesagt, muss man übrigens aucheinmal folgendes sehen: Jeder Mensch in Arbeit, jeder Mensch, der mindestens den Mindestlohn als Lohn erhält, entlastet die Sozialkassen. Das bedeutet mit jedem neu geschaffenen Arbeitsplatz geht es nicht nur einem Menschen wieder besser, sondern der Staat wird auch weniger belastet. Ist der Prozess der Modernisierung erst ins Rollen gekommen, finanziert er sich nach einer Weile von selbst.

Nächste Folge:  Die Energiepolitik der SPD

Wir dürfen uns mit der Arbeitslosigkeit in Deutschland nicht einfach abfinden. Mit einem Aufbruch können wir im nächsten Jahrzehnt viel erreichen.

Frank-Walter Steinmeier hat einen Plan entwickelt, wie wir unser Land bis 2020 neu gestalten können. Mit diesem Plan, dem Deutschland-Plan, können wir ein besseres Deutschland schaffen. Wir können gemeinsam gegen die Arbeitslosigkeit kämpfen.

Das ist unser Deutschland-Plan:

• Wir können mehr Arbeitsplätze schaffen
  In Industrie, Dienstleistung, Energie- und Kreativwirtschaft
• Wir können in neue Energie investieren
  Mit Zukunftstechnik statt Atomkraft
• Wir können allen erstklassige Bildung ohne Gebühren bieten
  Von der Kita bis zur Universität
• Wir können für echte Gleichstellung für Frauen sorgen
  Bis nach oben in die Aufsichtsräte

Dafür werden wir sehr hart arbeiten. Trauen wir uns gemeinsam etwas zu, nur so kann Großes gelingen. Am 27. September entscheidest du, wie Deutschland die Chancen der Zukunft nutzt.

Insgesamt 8 Jusos aus dem Kreis Pinneberg haben am Freitag und Samstag am Landesparteitag teilgenommen. Und sie hatten durchaus Grund zufrieden zu sein.

Franz Müntefering machte uns in einer Rede kräftig Mut. Brauchte er zwar nicht den hatten, wir schon vorher.

Ralf Stegner hat ein gutes Ergebnis erzielt bei der Wahl des ersten Listenplatzes. In seiner Rede am Freitagabend zeigte er nochmal, dass er diesen Platz auch verdient hat. Er machte nochmal deutlich, dass Bildung absolute Priorität hat. Und das kommt uns jungen Leuten zu gute. Kleinere Klassen, moderne Klassenzimmer oder ein kostenfreies Studium. Wir profitieren direkt.

Am Samstag wurde ein gutes Wahlprogramm verabschiedet. Bildung und Umwelt spielen eine besonders wichtige Rolle darin. Auf betreiben der Jusos wurde auch nochmal klargestellt, dass die SPD die Profiloberstufe abschaffen wird.

Was auf Parteitagen kommt auch immer das Zwischenmenschliche nicht zu kurz. Man trifft Jusos aus dem ganzen Land und hat am Abend auch immer eine Menge Spass.

Insgesamt war die Stimmung super. Wir stehen zusammen. Wir sind kämpferisch und vor allem haben wir die besseren Positionen. Am 27.9. werden die schwarz-gelben Strahlenmänner noch ihr blaues Wunder erleben.